211.605

Verordnung
über Geoinformation

vom 29.06.2006 (Stand 01.07.2006)
Der Staatsrat des Kantons Wallis

eingesehen von den Artikeln 2 und 9 des kantonalen Gesetzes über die amtliche Vermessung und Geoinformation vom 16. März 2006;

auf Antrag des Departements für Volkswirtschaft und Raumentwicklung,

verordnet:
1 Allgemeines
Art. 1
Zweck
1

Die vorliegende Verordnung bezweckt die Festlegung der Organisation und der Funktionsmodalitäten des kantonalen Geoinformationssystems (GIS-Wallis).

2

Sie ist anwendbar für alle Geodaten von kantonalem Interesse.

Art. 2
Begriffe
1

Geodaten sind alle digitalen Daten mit einem Raumbezug.

2

Geoinformation ist das Ergebnis einer Kombination von Geodaten, die für den Gebrauch durch Benutzer bestimmt sind.

3

Das Geoinformationssystem (GIS) ist ein System für die Speicherung, Verwaltung und Verarbeitung von Geodaten. Es beinhaltet Informatik, Geodaten, Partner und Fachwissen.

4

Das GIS-Wallis ist ein Geoinformationssystem, das alle für die kantonale Verwaltung zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrags benötigten Geodaten sammelt, verwaltet, bearbeitet und bereitstellt.

5

Geomatik ist die Wissenschaft der Geoinformation.

6

Ein Geomatikprojekt ist ein Projekt, das die Erarbeitung von Plänen beziehungsweise Karten oder die Produktion von Geodaten zum Ziel hat.

7

Metadaten sind Informationen über Daten, beispielsweise Herkunft, Inhalt, Struktur, Gültigkeit, Stand, Genauigkeit, Nutzungsrechte, Zugriffsmöglichkeiten oder Erfassungsmethode.

8

Das Datenmodell ist ein Konzept zur Strukturierung von Daten.

9

Das Darstellungsmodell legt die kartographische Darstellung von Geodaten fest.

10

Die Datenverwaltung beinhaltet die Speicherung, Löschung und die Nachführung von Geodaten.

11

Kantonale Geodaten sind im Eigentum des Kantons.

12

Kommunale Geodaten sind im Eigentum der Gemeinde.

13

Geodaten von kantonalem Interesse sind alle Geodaten, die für den effizienten Vollzug der kantonalen Gesetzgebung notwendig sind.

14

Geodienste sind vernetzbare Anwendungen, welche die Nutzung von elektronischen Dienstleistungen im Bereich Geodaten vereinfachen und Geodaten in strukturierter Form zugänglich machen.

15

Eine Informationsebene ist eine Menge von Geodaten, die die Erdoberfläche nur ein einziges Mal beschreibt.

2 Organisation
Art. 3
Steuerungsausschuss GIS-Wallis
1

Der Steuerungsausschuss GIS-Wallis ist das Aufsichtsorgan des GIS-Wallis. Er hat folgende Aufgaben:

a) er bereitet die Strategie und die Ziele des GIS-Wallis vor und stellt die Aufsicht sicher;
b) er erlässt Richtlinien und Empfehlungen betreffend GIS-Wallis;
c) er gibt seine Vormeinung zu den vom Geomatik-Kompetenzzentrum (CC GEO) benötigten Ressourcen ;
d) er stellt die Förderung des GIS-Wallis bei externen Partnern sicher;
e) er legt die Prioritäten bei den Geomatikprojekten von allgemeinem Interesse fest.
2

Der Steuerungsausschuss GIS-Wallis ist direkt dem Staatsrat unterstellt.

3

Die Zusammensetzung des Steuerungsausschusses GIS-Wallis liegt in der Kompetenz des Staatsrates.

Art. 4
Geomatik-Kompetenzzentrum (CC GEO)
1

Das CC GEO ist beauftragt, das GIS-Wallis zu realisieren. Dies umfasst folgende Aufgaben:

a) es entwirft, entwickelt und führt das GIS-Wallis ein und stellt den permanenten Betrieb sicher;
b) es stellt die Integration des GIS-Wallis in die nationale Geodaten-Infrastruktur sicher;
c) es stellt die Integration des GIS-Wallis in die Informatikumgebung der kantonalen Verwaltung sicher;
d) es fördert die Nutzung des GIS-Wallis bei den Departementen und den Dienststellen der kantonalen Verwaltung.
2

Das CC GEO ist beauftragt, die Dienststellen der kantonalen Verwaltung im Geomatik-Bereich zu koordinieren. Dies umfasst folgende Aufgaben:

a) es verwaltet einen Katalog der Geodatensätze von kantonalem Interesse und stellt die Nachführung der Metadaten sicher;
b) es gibt seine Vormeinung bezüglich Beschaffung von GIS-Software für die Dienststellen ab;
c) es organisiert die Ausbildung im Geomatik-Bereich;
d) es legt Richtlinien für Geomatikprojekte fest;
e) es führt Geomatikprojekte von allgemeinen Interesse durch, beaufsichtigt und unterstützt die Verwirklichung der Geomatikprojekte der Dienststellen;
f) es beschafft Geodaten von Dritten je nach Bedürfnis der kantonalen Dienststellen;
g) es informiert regelmässig die kantonalen Dienststellen über die Aktivitäten des Bundes und des Kantons im Geomatik-Bereich
3

Das CC GEO ist beauftragt, Synergien zwischen den öffentlichen Verwaltungen im Geomatik-Bereich aufzuzeigen. Dies umfasst folgende Aufgaben:

a) es stellt die regelmässige Information zu den Gemeinden betreffend den Aktivitäten des Bundes und des Kantons mit GIS-Bezug sicher und koordiniert diese im Geomatik-Bereich;
b) es stellt die regelmässige Information des Bundes sicher betreffend den kantonalen und kommunalen Aktivitäten mit GIS-Bezug;
c) es stellt die Abgabe der Geodaten von kantonalem Interesse an die kantonalen Dienststellen und an die Gemeinden sicher;
d) es stellt die Abgabe von Geodaten an Dritte sicher.
4

Das CC GEO ist beauftragt, das Sekretariat des Steuerungsausschusses GIS-Wallis sicherzustellen und ihm die notwendigen Entscheidungsgrundlagen betreffend GIS-Wallis zu liefern.

5

Das CC GEO ist administrativ der mit der Geomatik beauftragten Dienststelle unterstellt.

6

Der Steuerungsausschuss GIS-Wallis übt die strategische und die für die Geomatik zuständige Dienststelle die administrative Leitung aus.

Art. 5
Kantonale Verwaltung
1

Die Dienststellen der kantonalen Verwaltung stellen die regelmässige Nachführung und die Qualität der für die Ausführung des gesetzlichen Auftrages notwendigen Geodaten. Sie haben folgende Aufgaben:

a) sie erstellen und aktualisieren Geodaten gemäss den Richtlinien des CC GEO;
b) sie liefern Geodaten und Metadaten dem CC GEO gemäss den Richtlinien des CC GEO;
c) sie melden alle Geomatikprojekte aus Koordinationsgründen an die CC GEO;
d) sie beteiligen sich an der Erarbeitung von Richtlinien von spezifischen Richtlinien, insbesondere bezüglich Daten- und Darstellungsmodelle;
e) sie melden ihre Bedürfnisse bezüglich Geodaten an die CC GEO;
f) sie geben Ihre Vormeinung betreffend Abgabe an Dritte von Geodaten, deren Nachführung in ihrer Verantwortung liegt.
2

Die Dienststellen der kantonalen Verwaltung sind verantwortlich für die Digitalisierung Ihrer Papierpläne.

Art. 6
Gemeinden
1

Die Gemeinden sind verantwortlich für die Qualität und Nachführung der kommunalen Geodaten von kantonalem Interesse. Sie haben folgende Aufgaben zu erfüllen:

a) sie liefern dem CC GEO die kommunalen Geodaten von kantonalem Interesse;
b) sie stellen die Anwendung der kantonalen Richtlinien betreffend Datenmodelle, Darstellungsmodelle und Datenqualität in Geomatikprojekten sicher.
2

Die Gemeinden können die kantonale Geodaten beziehen.

3 Verwaltung der Geodaten
Art. 7
Eigentümer der Geodaten
1

Der Kanton oder die Gemeinden, die für die Erarbeitung von Plänen/Karten gemäss spezifischer Gesetzgebung verantwortlich sind, sind auch Eigentümer der erhobenen und erfassten Geodaten.

2

Der Eigentümer der Geodaten ist verantwortlich für die Sicherheit, den Datenschutz, die Qualität und die Nachführung seiner Geodaten.

Art. 8
Zuständigkeiten
1

Das CC GEO ist verantwortlich für den Entwurf und die Entwicklung der Infrastruktur des GIS-Wallis.

2

Der Betrieb der technischen Infrastruktur des GIS-Wallis liegt in der Verantwortung der für die Informatik zuständigen Dienststelle.

3

Der Benutzer, der die Daten direkt über den Computer zugreift, ist verpflichtet, selbst sich über den Aktualitätsstand, die Qualität und die Vollständigkeit zu vergewissern. Der Eigentümer der Geodaten ist nicht verantwortlich für diese Unterlassung seitens des Benutzers.

Art. 9
Geodaten von kantonalem Interesse
1

Der Staatsrat nimmt regelmässig den im Anhang festgelegten Katalog der Geodaten von kantonalem Interesse zur Kenntnis.

2

Der Katalog ist evolutif, wird aktualisiert vom CC GEO und bei jeder Nachführung abgegeben an die kantonalen Dienststellen und an die Gemeinden.

4 Bereitstellung und Austausch von Geodaten
Art. 10
Bereitstellung von Geodaten
1

Das CC GEO stellt die Geodaten von kantonalem Interesse für die kantonalen Dienststellen und die kantonalen Geodaten für die Gemeinden ohne Gebühr bereit.

2

Die Gemeinden stellen dem CC GEO die kommunalen Geodaten von kantonalem Interesse ohne Gebühr bereit.

3

Die Modalitäten betreffend Nutzung und Abgabe von kommunalen Daten von kantonalem Interesse werden in einer Vereinbarung zwischen dem Kanton, vertreten durch das CC GEO, und der Gemeinde geregelt.

4

Die Abgabe von kantonalen Geodaten an Dritte benötigt eine Bewilligung des CC GEO und der für die Nachführung verantwortlichen Dienststelle.

5

Beim direkten Zugriff mit Informatikhilfsmitteln muss sich der Benutzer selber Klarheit über Aktualität, Qualität und Vollständigkeit der Daten beschaffen.

Art. 11
Gebühren für die Abgabe von Geodaten
1

Die Gebühr für die Abgabe von Geodaten von kantonalem Interesse wird folgendermassen errechnet:

a) administrativer Aufwand Fr. 50
b) Material Fr. 20
c) Bearbeitung pro Informationsebene Fr. 5 pro Ebene
d) Bearbeitung pro Datenvolumen Fr. 10 für das erste Gigabyte und Fr. 10 pro zusätzliches Gigabyte oder Teil eines Gigabytes
2

Die Nutzungsgebühr für den direkten Zugriff auf die Geodaten von kantonalem Interesse über einen Geodienst beträgt jährlich 1'000 Franken.

3

Die Konsultation per Computer der vom Kanton über das GIS-Wallis dargestellten Geodaten ist kostenlos.

4

Die Gebühr für die Abgabe von beglaubigten A3 oder A4-Planauszügen beträgt 70 Franken.

5

Die Gebühr für die Beglaubigung von Plänen beträgt 30 Franken.

Art. 12
Bedingungen für die Nutzung von kantonalen Geodaten
1

Die Bedingungen für die Nutzung von kantonalen Geodaten durch Dritte werden durch einen Vertrag zwischen dem Dritten und dem CC GEO geregelt.

Art. 13
Austausch von Geodaten
1

Die Schnittstelle für Geodaten von kantonalem Interesse stützt sich auf INTERLIS gemäss der Schweizer Norm SN612030.

5 Schlussbestimmungen
Art. 14
Allfälliger Konflikt
1

Jeden Rechtsstreit zwischen dem Eigentümer der Geodaten und dem Steuerungsausschuss GIS-Wallis entscheidet der Staatsrat durch Verfügung gemäss Verwaltungsverfahrensgesetz.

Art. 15
Inkrafttreten
1

Die Verordnung wird im Amtsblatt publiziert und tritt mit dem Gesetz über die amtliche Vermessung und Geoinformation in Kraft.

A1 Anhang 1
Art. A1-1
 
1

Geodaten (Stand 28. Juni 2006):

Datenherr Kantonales Interesse Kommunales Interesse
Kanton Allgemeine Daten: 1. Amtliche Vermessung gemäss der eidg. Verordnung über die amtliche Vermessung; 2. Übersichtsplan (Art. 5 des kantonalen Gesetzes über die amtliche Vermessung und Geoinformation), 3. Daten des kantonalen Richtplans (Art. 7 des kRPG), 4. Daten des statistischen Jahrbuches, 5. Vom Kanton erhobenen Daten zur Dokumentation von Staatsratsbeschlüssen Alle Daten des Kantons, sofern diese nicht dem Datenschutz unterliegen
Kanton A. Siedlung Alle Daten des Kantons, sofern diese nicht dem Datenschutz unterliegen
Kanton B. Öffentliche Bauten und Anlagen: 1. Daten betreffend Gebäuden des Kantons (Spitäler, Altersund Pflegeheime, Museen, usw.) Alle Daten des Kantons, sofern diese nicht dem Datenschutz unterliegen
Kanton C. Verkehr und Telekommunikation: 1. Daten betreffend Unterhalt von kantonalen Strassen und Wege (Art. 14 StrG), 2. Im Rahmen von kantonalen Projekten erhobene Daten (Autobahn, 3. Rhonekorrektion usw.). 3. ÖV-Netz (GöV), 4. Seilbahnanlagen (GöV), 5. Velowege (Art. 9a StrG) Alle Daten des Kantons, sofern diese nicht dem Datenschutz unterliegen
Kanton D. Tourismus und Erholung Alle Daten des Kantons, sofern diese nicht dem Datenschutz unterliegen
Kanton E. Landwirtschaft: 1. Daten betreffend Direktzahlungen gemäss Verordnung über die Direktzahlungen an die Landwirtschaft), 2. Rebkataster (Art. 3 der kantonalen Verordnung über den Rebbau und Wein), 3. Fruchtfolgeflächen (Art. 28 der eidg. Verordnung über die Raumplanung) Alle Daten des Kantons, sofern diese nicht dem Datenschutz unterliegen
Kanton F. Natur, Landschaft und Wald: 1. Inventar der Schutzobjekte (Art. 8. des kNHG), 2. Inventar der Schutzwälder (ForstG), 3. Daten betreffend Rodungen (ForstG), 4. Ökologische Ausgleichsflächen (NHG), 5. Daten betreffend Wildbeobachtungen (Art 27 des kJSG), 6. Daten betreffend kantonale Banngebiete (Art. 35 des kJSG), 7. Daten betreffend Fischereikarte Alle Daten des Kantons, sofern diese nicht dem Datenschutz unterliegen
Kanton G. Versorgung: 1. Tankkataster, 2. Daten betreffend Wasseratlas gemäss Verordnung über die Sicherstellung des Trinkwassers in Krisenzeiten (VTN), 3. Daten betreffend Hochspannungsleitungen, 4. Daten betreffend Gas- und Ölleitung, 5. Daten betreffend Hindernissen für die Flugnavigation Alle Daten des Kantons, sofern diese nicht dem Datenschutz unterliegen
Kanton H. Umwelt: 1. Kataster der belasteten Standorte (Art. 34 des GVGSch), 2. Stationäre Anlagen, die den Anforderungen der LRV nicht genügen (Art. 14 des GAUSG), 3. Kataster der Emissionsquellen (Art. 15 des GAUSG), 4. Messnetz der Luftverschmutzung (Art. 15 des GAUSG), 5. Lärmkataster für Kantonsstrassen (Art 21 des GAUSG), 6. Plan betreffend Ausstreuen und Versprühen von Stoffen aus der Luft (Art. 28 des GAUSG). 7. Deponienregister (Art. 34 des GAUSG), 8. Beobachtungsnetz der Bodenbelastung (Art. 36 des GAUSG), 9. Sektoren und Areale für den Gewässerschutz (Art. 7 des GVGSch), 10. Daten betreffend Lagerung von Düngemittel (Art. 28 des GAUSG), 11. Daten betreffend ökomorphologischen Eigenschaften der Wasserläufe (Art. 7 GVGSch), 12. Daten betreffend Kies- und Sandausbeutung (kantonaler Beschluss betreffend Kiesund Sandausbeutung) Alle Daten des Kantons, sofern diese nicht dem Datenschutz unterliegen
Kanton I. Gefahren: 1. Messstationen des Kantons, 2. Gefahrenkataster (Art. 15 der WaV), 3. Seismische Mikrozonen - Daten betreffend der StFV-unterstellten Betriebe Alle Daten des Kantons, sofern diese nicht dem Datenschutz unterliegen
2
Datenherr Kantonales Interesse Kommunales Interesse
Gemeinde Allgemeine Daten: 1. Daten betreffend den Nutzungszonen (Artikel 21, 27, 31, 32 des kRPG), 2. Adressen gemäss der eidg. Verordnung für das eidg. Gebäude- und Wohnregister Allgemeine Daten: 1. Daten betreffend Baulinien (Art. 6 des kBauG), 2. Daten betreffend Zonen- und Baureglement (Art. 13 des kRPG), 3. Von der Gemeinde erhobene Daten zur Dokumentation von Entscheiden des Gemeinderates, 4. Von der Gemeinde erhobene Daten für Projekte der Gemeinden, 5. Kommunale Statistiken
Gemeinde A. Siedlung: 1. Daten der eidg. Gebäudeund Wohnregister gemäss Verordnung über das eidg. Gebäude- und Wohnregister A. Siedlung
Gemeinde B. Öffentliche Bauten und Anlagen B. Öffentliche Bauten und Anlagen: 1. Einkaufszentren, 2. Öffentliche Anlagen, 3. Friedhofbewirtschaftung
Gemeinde C. Verkehr und Telekommunikation: 1. Daten betreffend Fuss- und Wanderwege (Art. 1 des AGFWG) C. Verkehr und Telekommunikation: 1. Daten betreffend Unterhalt von kommunalen Strassen und Wege, 2. Schultransporte, 3. Parkplatzbewirtschaftung
Gemeinde D. Tourismus und Erholung D. Tourismus und Erholung: 1. Touristische Daten
Gemeinde E. Landwirtschaft: 1. Rebsektoren gemäss kantonale Verordnung über Rebbau und Wein E. Landwirtschaft
Gemeinde F. Natur, Landschaft und Wald: 1. Waldkataster (Art. 39 der kantonalen Forstver-ordnung) F. Natur, Landschaft und Wald
Gemeinde G. Versorgung G. Versorgung: 1. Leitungskataster
Gemeinde H. Umwelt: 1. Gewässerschutzzonen (Art. 7 des GVGSch), 2. Daten betreffend generellem Entwässerungsplan (Art. 7 des GVGSch) H. Umwelt: 1. Daten betreffend Abfalltransporte
Gemeinde I. Gefahren: 1. Gefahrenkarten (Art. 42 des ForstG) I. Gefahren: 1. usw.
CSW BO/Abl. 27/2006

Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Quelle Publikation
29.06.2006 01.07.2006 Erlass Erstfassung BO/Abl. 27/2006

Änderungstabelle - Nach Artikel

Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Quelle Publikation
Erlass 29.06.2006 01.07.2006 Erstfassung BO/Abl. 27/2006