411.320

Reglement
über die Organisation und die Zuständigkeiten der kantonalen strategischen Kommission für Sonderpädagogik

vom 30.01.2019 (Stand 01.01.2019)
Der Staatsrat des Kantons Wallis

eingesehen den Artikel 3 der Verordnung zum Gesetz über die Sonderschulung vom 27. September 2017;

eingesehen den Artikel 11 des kantonalen sonderpädagogischen Konzepts vom 10. Dezember 2014;

auf Antrag des für die Bildung zuständigen Departements,

beschliesst:[1]
1 Allgemeine Bestimmungen
Art. 1
Anwendungsbereich
1

Das vorliegende Reglement definiert die Organisation und die Zuständigkeiten der kantonalen strategischen Kommission für Sonderpädagogik (nachfolgend: Kommission).

Art. 2
Allgemeine Aufgaben
1

Die Kommission ist ein Organ zur Steuerung und Informationsübermittlung bezüglich Sonderpädagogik im Wallis.

2

Die Kommission berät das für die Bildung zuständige Departement (nachstehend: das Departement) bei der Ausrichtung der kantonalen Politik im Hinblick auf die Schwerpunktthemen und strategischen Ziele der Sonderpädagogik.

3

Die Kommission stellt namentlich die Koordination der drei von der Sonderpädagogik betroffenen Bereiche sicher: Früherziehung, Sonderschulung und pädagogisch-therapeutische Massnahmen.

Art. 3
Zuständigkeiten
1

Der Kommission obliegen namentlich folgende Aufgaben:

a) dem Departement eine Bestandsaufnahme der pädagogischen Bereiche liefern;
b) die neuen Bedürfnisse in diesem Bereich aufzeigen;
c) eine Optimierung der Massnahmen aller sonderpädagogischen Bereiche gewährleisten;
d) die von den betroffenen Dienststellen erstellte Planung der sonderpädagogischen Massnahmen prüfen.
2

Das Departement kann sie mit anderen Aufgaben betrauen.

2 Zusammensetzung – Ernennung
Art. 4
Zusammensetzung
1

Die kantonale strategische Kommission für Sonderpädagogik wird vom Departementsvorsteher präsidiert.

2

Das Vizepräsidium haben der Direktor des kantonalen Zentrums für Entwicklung und Therapie des Kindes und Jugendlichen (ZET) und der Chef des Amts für Sonderschulwesen (ASW) gemeinsam inne.

3

Das Sekretariat wird von den Dienststellen des Vizepräsidiums geführt.

4

Sie setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen:

a) der Departementsvorsteher, der das Präsidium innehat;
b) der Chef der Dienststelle für Unterrichtswesen;
c) der Chef der Kantonalen Dienststelle für die Jugend;
d) der kantonale Leiter des Amts für heilpädagogische Früherziehung (AHF);
e) der kantonale Leiter des Amts für Sonderschulwesen (ASW);
f) der kantonale Direktor des Zentrums für Entwicklung und Therapie des Kindes und Jugendlichen (ZET);
g) ein Vertreter des Verbands der Walliser Gemeinden;
h) ein Vertreter der Schulinspektoren und pädagogischen Berater;
i) der Verantwortliche des schulmedizinischen und psychopädagogischen Dienstes der Stadt Sitten (SMSPP);
j) ein Vertreter der Schuldirektoren;
k) ein Vertreter der Direktoren der Sonderschulen (AVIP);
l) ein Vertreter der Verbände im Bereich Logopädie, Psychomotorik und Sonderschulung;
m) ein Vertreter der Lehrerverbände der obligatorischen Schulzeit;
n) ein Vertreter der Walliser Kinderärzte;
o) ein Vertreter der Elternverbände;
p) ein Vertreter der IV-Stelle;
q) ein Vertreter der Sozialberatung für Menschen mit Behinderung (SMB) der Stiftung emera.
5

Ihre Mitglieder vertreten die Partner der Sonderpädagogik im Wallis. Sie bringen ihr Wissen und ihre Berufserfahrung ein und stellen die Verbindung zu den Verbänden, die sie vertreten, her.

6

Die Kommission kann je nach behandelten Themen Hilfe von Spezialisten oder Experten hinzuziehen.

Art. 5
Ernennung
1

Die Mitglieder werden vom Staatsrat jeweils für die Dauer einer Amtsperiode ernannt und eine Wiederwahl ist zulässig.

2

 Es wird eine gerechte Verteilung zwischen den beiden Sprachregionen des Kantons und zwischen den Geschlechtern berücksichtigt.

3 Organisation
Art. 6
Organisation
1

Die Kommission kann aus ihren Mitgliedern Unterkommissionen oder Arbeitsgruppen für ausserordentliche Aufgaben bilden.

2

Die Kommission kann die Zusammenarbeit mit Spezialisten vorschlagen, um besondere Fragen zu prüfen oder bestimmte Mandate auszuführen, die den Beizug von Experten erfordern.

3

Das Sekretariat erstellt für die Mitglieder einen Bericht mit den ausgewählten Optionen. Bei den Sitzungen wird Protokoll geführt.

Art. 7
Einberufung
1

Die Kommission wird vom Präsidenten mindestens dreissig Tage vor dem Sitzungsdatum einberufen.

2

Die Einladung enthält die Tagesordnung. Eventuelle Dokumente, die Gegenstand der Beratungen sind, werden beigelegt.

3

Die Kommission tagt mindestens einmal jährlich.

Art. 8
Entschädigung
1

Die Mitglieder der Kommission werden gemäss Beschluss über die Kommissionsentschädigung vom 18. Juni 2008 entschädigt.

4 Schlussbestimmungen
Art. 9
Rechtsmittelweg
1

Bei Streitigkeiten aufgrund der Anwendung des vorliegenden Reglements kann beim Staatsrat Beschwerde eingelegt werden.

2

Das Beschwerdeverfahren wird im Gesetz über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege geregelt.

CSW RO/AGS 2019-012
  1. [1] Im vorliegenden Reglement gilt jede Bezeichnung der Person, des Status oder der Funktion in gleicher Weise für Mann und Frau.

Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Quelle Publikation
30.01.2019 01.01.2019 Erlass Erstfassung RO/AGS 2019-012

Änderungstabelle - Nach Artikel

Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Quelle Publikation
Erlass 30.01.2019 01.01.2019 Erstfassung RO/AGS 2019-012